Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Stabiles zweistelliges Umfrageergebnis spricht für solide Arbeit der Freien Demokraten im Südwesten

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Können uns trotz bröckelnder Umfragen im Bund behaupten Die heute veröffentlichten Insa-Umfragewerte für Baden-Württemberg (Grüne 29%, CDU 26%, SPD 14%, FDP 11%, AfD 10%) kommentiert der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Trotz bröckelnder Umfragewerte für die FDP im Bund können wir uns im Land stabil zweistellig behaupten. Dieses ermutigende… weiterlesen

Rülke: Grün-Schwarz muss bei Gasgipfel liefern

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Gasverstromung beenden, Umstellungen erleichtern, Kernenergie nutzen Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann am 25. Juli bei einem „Gasgipfel“ Vorkehrungen für die drohende Energiekrise treffen will, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „In den zurückliegenden Wochen ist Ministerpräsident Kretschmann vor allem durch eine mangelnde Krisenfähigkeit aufgefallen. Der Gasgipfel könnte zum… weiterlesen

FDP-Gemeinderatsfraktion sieht sich in ihren Befürchtungen bestätigt

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Ten Brinke nutzt jede Gelegenheit, um bei den Schlossberghöfen die Mietpreise in die Höhe zu treiben Pforzheim. Nach Medienberichten gibt es bereits den ersten Rechtsstreit zwischen der Stadt Pforzheim und dem Innenstadt-Ost-Investor Ten Brinke. So soll der Investor unter dem Vorwand der Corona-Pandemie Baugesuche zu spät eingereicht haben, um den… weiterlesen

Rülke: Galoppierender Autoritätsverlust des Ministerpräsidenten

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Minister Hermann stellt Schuldenbremse in Frage während der Regierungschef sich dazu bekennt Zur Meldung, wonach Verkehrsminister Hermann angesichts der wirtschaftlich gravierenden Folgen von Ukraine-Krieg und Corona-Pandemie an der Schuldenbremse rüttelt, erklärt Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg:   „Die Aussagen von Minister Hermann sind ein erneuter… weiterlesen

Rülke ehrt vier liberale Jubilare

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FDP dankt für insgesamt 170 Jahre Mitgliedschaft Pforzheim, den 8. Juli 2022 Pforzheim/Remchingen. Der FDP-Kreisverband Pforzheim/Enzkreis hat am Donnerstagabend vier Jubilare für 40 bzw. 50 Jahre Mitgliedschaft bei den Freien Demokraten geehrt. Der Kreisvorsitzende Hans-Ulrich Rülke dankte den vier Jubilaren Prof. Dr. Martin Morlock (50 Jahre, Remchingen), Sigrid Golderer (40… weiterlesen

Rülke: Grün-Schwarz tut gut daran, auf Herrn Bayaz zu hören

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Grün-Schwarz kann sich bezüglich des Doppelhaushalts 2023/2024 der wachsamen Augen der Freien Demokraten im Landtag von Baden-Württemberg sicher sein Zur Meldung, dass laut Finanzminister Bayaz Grün-Schwarz aufgrund seiner Meinung nach zu erwartender geringerer Steuereinnahmen viele Ziele aus dem Koalitionsvertrag begraben müsse, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Nachdem… weiterlesen

Rülke und Haußmann: Außer Sonntagsreden und Kurzförderprogrammen nichts gewesen – die Altenpflege braucht endlich mehr landespolitische Impulse

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Akutprogramm für Altenpflege notwendig statt dauernder „Projektitis“ In der Landespressekonferenz der FDP/DVP-Fraktion zum Thema „10-Punkte-Akut-Programm der FDP-Landtagsfraktion für den Bereich Altenpflege“, sagt Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion: „Die Altväterkoalition um Ministerpräsident Kretschmann sollte schon aus eigenem Interesse alles tun, um die Altenpflege bei ihren enormen Herausforderungen zu unterstützen. Tatsächlich… weiterlesen

Einladung zum Bürgerfest im Landtag von Baden-Württemberg am Samstag, den 9. Juli 2022 von 11 bis 17 Uhr

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Hans-Ulrich Rülke um 14.15 Uhr in der „Elefantenrunde“ mit den anderen Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordneter, lädt Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Pforzheim, Birkenfeld, Engelsbrand, Ispringen und Kieselbronn zum Bürgerfest in den Landtag von Baden-Württemberg ein. Das Bürgerfest findet statt am Samstag, den 9. Juli… weiterlesen

Rülke: Landesgartenschauen sind ein Erfolgsmodell und wichtiger Impulsgeber nachhaltiger Infrastruktur

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Der Garten- und Landschaftsbau leistet herausragende Arbeit und ist ein enormer Wirtschaftsfaktor Gerne folgte die FDP/DVP-Fraktion der Einladung des Verbands für Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Baden-Württemberg e.V. zur Landesgartenschau in Neuenburg am Rhein. Bei der gemeinsamen Begehung des Geländes (Dienstag, 5. Juli) meinte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:… weiterlesen

Rülke: Kernkraft statt Kaltdusche

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Ministerpräsident muss Blockadehaltung bei Kernkraft aufgeben Zu den Befürchtungen des Ministerpräsidenten angesichts einer drohenden Gasmangel-Lage sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Statt die Bürgerinnen und Bürger zum Kauf neuer Duschköpfe zu drängen und mit dem Verweis auf den Bund die eigene Untätigkeit zu kaschieren, muss Grün-Schwarz endlich den… weiterlesen