Pressemitteilungen-Archiv

Der heutige erste Sitzungstag nach der Sommerpause ist auch die erste Plenarsitzung für Stephen Brauer, Abgeordneter des Wahlkreises Schwäbisch Hall. Brauer wurde von der Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu Beginn der Sitzung im Plenum begrüßt. „Ich bin gespannt auf die neuen Aufgaben. Für mich beginnt ein neuer Lebensabschnitt“ so Brauer und… weiterlesen

Als große Chance zur Bäderfinanzierung bezeichnen FDP und Freie Wähler ein Umdenken hinsichtlich der Planungen für die Flächen an der Neuen Weiche und dem ZOB Süd. Am Dienstag stehe eine Vergabe von Bauleistungen für das Projekt auf der Ostseite des ZOBs auf der Tagesordnung des Bau- und Liegenschaftsausschusses. Schon seit… weiterlesen

Zur Diskussion um eine Beobachtung von DITIB durch den Verfassungsschutz sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Wann wachen die Herren Kretschmann, Strobl und Lucha endlich auf? Auf Bundesebene wird eine Beobachtung von DITIB durch den Verfassungsschutz erwogen, weil Mitglieder der dem türkischen Präsidenten Erdogan treu ergebenen Organisation… weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der FDP  hat auf ihrer Tagung am 14. September in Wiesbaden ein Positionspapier zu Maßnahmen gegen Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge beschlossen. Darin werden unter anderem die Grenzwerte und Messwerte bei Dieselfahrzeugen in Frage gestellt. Die EU-Luftqualitätsrichtlinie sollten nach dem Beschluss der FDP-Konferenz einem Fitnesscheck unterzogen werden, wie valide die… weiterlesen

Zur gemeinsamen Pressekonferenz der Fraktionschefs von Grünen und CDU anlässlich er Halbzeit der grün-schwarzen Regierungskoalition sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die Feierlaune der grün-schwarzen Regierung kann sich nur darauf beziehen, dass es diese Koalition geschafft hat, sich mit vielen Pleiten und Pannen über die Mittellinie zu… weiterlesen